Getyob is an Infotemp IT GmbH brand. Infotemp IT GmbH is located in Austria, thus all the legal documents are in German language.  If you have any questions or difficulties to understand it, feel free to contact us and we'll be happy to help you. 
USAGE POLICY
Anwender-Richtlinie

Durch die Nutzung der GETYOB-Applikation erklären Sie Ihr Einverständnis, an die nachfolgende Anwender-Richtlinie als auch an die Einwilligungserklärung zur Datenverarbeitung gebunden zu sein. Bitte lesen Sie daher die nachstehende Anwender-Richtlinie einschließlich der Einwilligungserklärung aufmerksam, bevor Sie die GETYOB-Applikation durch Registrierung über die Infotemp-Datenbank nutzen.

Anwender-Richtlinie

1. Die nachstehende Anwender-Richtlinie bildet für Kunden einen Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der Infotemp IT GmbH und gelten für alle Leistungen der Infotemp IT GmbH im Zusammenhang mit der Nutzung der GETYOB-Applikation („GETYOB“). Für End-Anwender die keinen Kundenvertrag mit GETYOB abgeschlossen haben gilt die nachstehende Anwender-Richtlinie für jede Form der Nutzung der GETYOB-Applikation. Abweichende Nutzungsbedingungen gelten nur dann, wenn sie von GETYOB firmenmäßig schriftlich gegengezeichnet werden; andernfalls verpflichten sie GETYOB ohne ausdrückliche schriftliche Anerkennung auch dann nicht, wenn auf sie verwiesen wird. Eine konkludente Annahme abweichender Nutzungsbedingungen ist ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Mit Nutzung der GETYOB-Applikation akzeptiert der Anwender weiters die Einwilligungserklärung zur Datenverarbeitung („Einwilligungserklärung“) und erklärt sein ausdrückliches Einverständnis zur Erhebung, Nutzung, Weitergabe, Speicherung und zum Schutz seiner über die GETYOB-Applikation eingegebenen (personenbezogenen) Daten nach Maßgabe der Einwilligungserklärung, der EU Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“), des Datenschutzgesetzes in der gültigen Fassung und nach dem üblichen Stand der Technik. GETYOB haftet nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter (z.B. durch Hacking, Viren, etc).

3. Der Anwender nimmt zur Kenntnis, dass Informationen und Daten (kurz „Informationen“) über die GETYOB-Applikation offengelegt und damit GETYOB wie auch Dritten zugänglich gemacht werden und erteilt seine ausdrückliche Einwilligung, dass diese Informationen gespeichert, verarbeitet, genutzt und statistisch ausgewertet sowie die Ergebnisse der Auswertungen verwertet und GETYOB sowie Dritten in anderer Weise zur Verfügung gestellt werden. (z.B. Verwaltung, Kommunikation, Zahlungsabwicklung, Datensicherung, Datenschutzkontrolle, Missbrauchskontrolle, Support, Bedarfsermittlung, für Studien, Serviceleistungen bzw. zur Verbesserung des Service generell wie auch im automatisierten Verfahren).

4. Der Anwender berechtigt GETYOB wie auch Dritte weiters ausdrücklich zur Verwendung der vom Anwender zugänglich gemachten Daten und Informationen für die elektronische sowie postalische Zusendung von Mitteilungen.

5. Die Registrierung und Nutzung der GETYOB-Applikation ist kostenfrei. Die Inanspruchnahme durch den Anwender setzt die Bekanntgabe des Namens (bzw. Firmennamen), des Geburtsdatums (bzw. Firmenbuchnummer), einer ladungsfähigen Postadresse sowie einer elektronischen Postadresse und der ATU-Steuernummer (soweit gegeben), voraus. Des Weiteren erklärt der Anwender ausdrücklich, dass er das 16. Lebensjahr vollendet hat. Der Anwender akzeptiert die AGB, die Anwender-Richtlinie sowie die Datenschutzerklärung und bestätigt die Einhaltung des vorgeschriebenen Mindestalters unter Übernahme aller rechtlichen Konsequenzen einer Falschangabe durch einen Klick auf die entsprechenden Kontrollkästchen vor Abschluss des Registrierungsvorgangs.

6. Die im Zusammenhang mit der Registrierung und Eröffnung eines Anwenderkontos über die GETYOB-Applikation abgefragten Daten sind vom Anwender vollständig und richtig anzugeben. Die Angabe einer Mehrwertnummer als erreichbarer Telefonnummer oder eines Postfachs als Zustelladresse ist unzulässig. Ändern sich die angegebenen Daten, so ist der Anwender verpflichtet, die neuen Daten unverzüglich bekannt zu geben und die Angaben in seinem Anwenderkonto umgehend zu aktualisieren. GETYOB behält sich das Recht vor, vom Anwender geeignete Nachweise zu den von ihm angegebenen Daten zu fordern (z.B. Gewerbeschein, Identitätsnachweis, Meldezettel, etc.).

7. Das Anwenderkonto ist nicht übertragbar. Der Anwender ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Anwenderkonto (Benutzername, Passwort, Sicherheitsfragen zur Passwortwiederherstellung, etc.) geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen und ist alleine für die Beschränkung des Zugangs zu seinem Computer und seinen mobilen Geräten verantwortlich.

8. Die Nutzung der GETYOB-Applikation bedingt teilweise die Nutzung anderer Dienstleistungen Dritter (z.B.: Netzanbieter oder Mobilfunkanbieter). Der Anwender nimmt zur Kenntnis, dass die Nutzung solcher Dienstleistungen Dritter separaten Regelungen, Bedingungen und Gebührenpflichten dieser Drittanbieter unterliegt und GETYOB keinerlei Verantwortung für die die Nutzung der GETYOB-Applikation vorausgesetzte Verfügbarkeit dieser Dienste trifft.

9. Jeder Anwender ist selbst dafür verantwortlich, die über die GETYOB-Applikation generierten und im Bereich des Anwenderkontos gespeicherten Inhalte, die er zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung oder zu anderen Zwecken benötigt, auf einem vom Anwenderkonto unabhängigen Speichermedium zu archivieren.

10. Alle aus dem Urheber-, Patent- und anderen Leistungsschutzrechten abgeleiteten Rechte an der GETYOB-Applikation (u.a. Software, Datenbanken, Graphische Gestaltung, etc…) oder ihrer Inhalte stehen GETYOB bzw. ihren Lizenzgebern zu. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Anwender-Richtlinie gewähren GETYOB und ihren Lizenzgeber dem Anwender ein beschränktes, einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizensierbares Recht für den Zugriff und die nicht-kommerzielle Nutzung der GETYOB-Applikation nach Maßgabe dieser Anwender-Richtlinie („Lizenz“). Diese Lizenz beinhaltet nicht die Reproduktion, die Bearbeitung, die Veröffentlichung oder sonstige Verbreitung, den Weiterverkauf, die Sublizensierung oder die kommerzielle Nutzung der GETYOB-Applikation oder ihrer Inhalte oder die Nutzung von Data-Mining, Robotern oder ähnlichen Datenerfassungs- und Extraktions-Programmen. Der Anwender darf insbesondere weder selbst noch über Beauftragung Dritter die geschützte Software der GETYOB weder in Teilen noch zur Gänze in seine eigenen Computerprogramme inkorporieren oder (u.a im Zusammenhang mit seinen eigenen Computerprogrammen) verändern, dekompilieren, disassemblieren, verfälschen oder abgeleitete Werke davon erstellen, kopieren, übertragen oder verkaufen, vermieten, verleihen, vertreiben, unterlizenzieren oder anderweitig irgendwelche Rechte an der geschützten Software oder Teilen davon einräumen. GETYOB und ihre Lizenzgeber oder anderweitige Rechteinhaber behalten sich alle Rechte vor, die dem Anwender nicht ausdrücklich in dieser Anwender-Richtlinie gewährt werden. Der Anwender ist des Weiteren nicht berechtigt, im Rahmen der GETYOB-Applikation verwendete Marken, Logos oder andere urheberrechtlich geschützten Informationen von GETYOB oder Ihren Lizenzgebern zu kopieren oder anderweitig zu extrahieren, zu bearbeiten oder in welcher Form auch immer zu verwenden. Die Anfertigung von Kopien für Archiv- und Datensicherungszwecke ist dem Anwender unter der Bedingung gestattet, dass in der Software kein ausdrückliches Verbot des Lizenzgebers oder Dritter enthalten ist, und dass sämtliche Copyright- und Eigentumsvermerke in diese Kopien unverändert mitübertragen werden. Die seitens GETYOB gewährten Nutzungsrechte erlöschen, mit der Nichteinhaltung dieser Anwender-Richtlinie. Jede Verletzung dieser Lizenz-Bestimmung oder der Rechte von GETYOB oder ihrer Lizenzgeber zieht Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist.

11. Trotz höchstmöglicher Sorgfalt und Zuverlässigkeit kann GETYOB nicht gewährleisten, dass die GETYOB-Applikation ohne Unterbrechung zugänglich ist, die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. GETYOB haftet daher weder für die zeitliche oder technische Verfügbarkeit der GETYOB-Applikation noch für Systemausfälle, welche die Nutzung der GETYOB-Applikation behindern.

12. Im Zusammenhang mit der Abwicklung eines Anwenderkontos stehen dem Anwender die über die GETYOB-Applikation generierten Daten bis 30 Tage nach dem Beendigungstermin zur Verfügung. GETYOB und der Anwender sind berechtigt, die persönlichen Daten des Anwenders für den Zeitraum der Abwicklung des Anwenderkontos weiter zu verwenden und diese anschließend in gesperrter Form zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen nach der Abgabenordnung (AO) und dem Unternehmensgesetzbuch (UGB) zu archivieren.
13. GETYOB behält sich weiters das Recht vor, dem Anwender einzelne Services oder die gänzliche Nutzung der GETYOB-Applikation vorzuenthalten, wenn ein Anwender gegen anwendbare Gesetze, die guten Sitten, die AGB, die Anwender-Richtlinie, die Datenschutzvorgaben, die Interessen oder die Unternehmensphilosophie von GETYOB und/oder ihrer Vertragspartner oder die Vertragsbedingungen oder Richtlinien von Erfüllungsgehilfen verstößt. Bestehen konkrete Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung der GETYOB-Applikation, für eine Verletzung der gesetzlichen Vorschriften, Rechte Dritter, der AGB oder der Anwender-Richtlinie oder ist durch eine Aktivität eines Anwenders eine Beeinträchtigung oder Schädigung von GETYOB, ihrer Vertragspartner oder der Reputation von GETYOB zu befürchten, ist GETYOB insbesondere berechtigt, das Anwenderkonto zu sperren und den Anwender von der Nutzung der GETYOB-Applikation auszuschließen. Wird ein Anwender endgültig gesperrt, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Anwenderkontos. GETYOB ist berechtigt, alle Daten, Inhalte und Informationen des gesperrten Anwenders zu löschen. Der Anwender hat keinerlei Ersatzanspruch. Darüber hinausgehende Ansprüche seitens GETYOB bleiben unberührt.

14. Die Haftung der GETYOB im Zusammenhang mit der Nutzung der GETYOB-Applikation ist betraglich sowie dem Grunde nach im gesetzlich weitest zulässigem Maße ausgeschlossen. GETYOB kann ein fehlerfreies Funktieren der GETYOB-Applikation nicht gewährleisten und ist gegenüber dem Anwender insbesondere weder verantwortlich noch übernimmt GETYOB die Haftung für
• eine bestimmte Verfügbarkeit der GETYOB-Applikation;
• die Inkompatibilität der GETYOB-Applikation mit der Hard- oder Software des Anwenders,
• Fehler in der Übermittlung von Daten, die insbesondere zu einem unvollständigen, unrichtigen und nicht rechtzeitigen Transport der Daten führen;
• Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung des Anwenders aufgrund von ungeeigneter, verwendeter Hard- und Software sowie für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung entstehen,
• Schäden oder Nachteile, die dem Anwender durch eine rechts- oder vertragswidrige Nutzung der GETYOB-Applikation durch ihn selbst oder einen Dritten entstehen,
• Schäden aus dem Verlust von Inhalten, Informationen oder Daten,
• Schäden aus der missbräuchlichen Verwendung weitergegebener oder missbräuchlich entwendeter Daten durch Dritte oder aus der Offenlegung vertraulicher Informationen durch den Anwender, aus Eingabefehlern oder Fehlern der Datenverarbeitung,
• Schäden, die aufgrund allfälliger Rechtsverletzungen (insbesondere Wettbewerbsrecht, Urheber- oder anderer Leistungsschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte) entstehen.

15. Mit Inanspruchnahme der GETYOB-Applikation erteilt der Anwender GETYOB seine ausdrückliche Zustimmung zur Teilnahme am elektronischen Geschäftsverkehr und erklärt sein ausdrückliches Einverständnis, im Zusammenhang mit der Nutzung der GETYOB-Applikation rechtserhebliche Erklärungen und Mitteilungen im Wege der elektronischen Kommunikation, insbesondere mittels E-Mail an die vom Anwender bekannt gegebene E-Mail-Adresse oder durch Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation über die GETYOB-Applikation zu erhalten und rechtswirksam entgegenzunehmen. GETYOB behält sich das Recht vor, ist aber weder gesetzlich noch vertraglich verpflichtet, elektronische Kommunikation stichprobenweise auf ihren Inhalt zu überprüfen. Der Anwender nimmt zur Kenntnis, dass GETYOB berechtigt ist, die Übermittlung und Zustellung elektronischer Kommunikation auch ohne vorherige Rücksprache mit dem Anwender zu unterbinden, sofern diese geeignet ist, GETYOB und deren Ansehen, andere Anwender oder Dritte zu schädigen oder gegen gesetzliche Verbote, behördliche Auflagen, die guten Sitten oder die AGB, die Anwender-Richtlinie oder die Datenschutzvorgaben von GETYOB zu verstoßen. Der Anwender erteilt sein ausdrückliches Einverständnis zu dieser Überprüfung und Selektion der elektronischen Kommunikation.

16. Der Anwender nimmt zur Kenntnis, dass GETYOB mit anderen als der im Impressum der GETYOB-Webseite angegebenen E-Mail-Adresse am elektronischen Geschäftsverkehr nicht teilnimmt. Rechtserhebliche Erklärungen an solche anderen E-Mail-Adressen gelten daher nicht als rechtwirksam zugegangen.

17. Die Untätigkeit von GETYOB gegen (auch wiederholte) Verletzung der Bestimmungen der Anwender-Richtlinie, gilt nicht als Rechtsverzicht.

18. GETYOB behält sich das Recht vor, die Anwender-Richtlinie und den Leistungsumfang der GETYOB-Applikation jederzeit auch ohne Nennung von Gründen, teilweise oder zur Gänze, zu ändern.

19. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen der Anwender-Richtlinie ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen der Anwender-Richtlinie. An Stelle der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt jene rechtswirksame bzw. durchführbare Bestimmung, die in ihrem technischen und wirtschaftlichen Gehalt der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die ergänzende Vertragsauslegung im Falle auftretender Regelungslücken. Beruht die Nichtigkeit einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit, so unterliegt diese der geltungserhaltenden Reduktion.

20. Hinsichtlich aller Streitigkeiten aus der Nutzung der GETYOB-Applikation gilt – vorbehaltlich zwingend gesetzlicher anderweitiger Zuständigkeiten – das sachlich zuständige Gericht des ersten Wiener Gemeindebezirkes als vereinbart.

21. Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen GETYOB und dem Anwender findet das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss aller nationaler und internationaler Verweisungsnormen sowie des UN-Kaufrechtsübereinkommens Anwendung.

22. EINWILLIGUNGSERKLÄRUNG DATENSCHUTZ

22.1. Mit dieser Einwilligungserklärung stimme ich (nachfolgend „Anwender“), zu, dass meine nachstehend genannten, personenbezogenen Daten, die aufgrund der GETYOB-Applikation für mobile Endgeräte wie auch für Standgeräte der Infotemp IT GmbH (nachfolgend „Applikation“) erhoben werden, gemäß den nachfolgenden Bestimmungen und zu den nachfolgenden Zwecken sowie nach Maßgabeder EU-Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend „DSGVO“) und des Datenschutzgesetzes in gültigen Fassung erhoben, verarbeitet, übermittelt, weitergegeben, genutzt, ausgewertet, gespeichert und geschützt (nachfolgend „erhoben, verarbeitet und übermittelt“) werden.

22.2. Diese Einwilligungserklärung wird mittels Setzen eines „Häkchens“ bzw. durch „Klick“ auf das entsprechende Kontrollkästchen in der gegenständlich zu Einsatz kommenden Applikation für mobile Endgeräte wie auch für Standgeräte vom Anwender akzeptiert und somit angenommen.

22.3. GETYOB schützt gespeicherte Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere – sofern systembedingt anwendbar – unter Einhaltung des Art 24, 25 sowie 32 DSGVO. GETYOB haftet jedoch nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter (z.B. durch Hacking, Viren, etc).

23. Datenarten

23.1. Folgende Daten können gemäß den Bestimmungen dieser Einwilligungserklärung erhoben, verarbeitet und übermittelt werden, sofern diese in der GETYOB Applikation gespeichert werden:
• E-Mail-Adresse
• Geburtsdatum
• Geschlecht
• Nachname
• Telefonnummer
• Vorname
• Wohnadresse

23.2. Folgende sensible Daten können gemäß den Bestimmungen dieser Einwilligungserklärung erhoben, verarbeitet und übermittelt, sofern diese in der GETYOB Applikation gespeichert werden:
• Familienstand
• Nationalität

24. Datenverarbeitung

24.1. Die Daten werden zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Speicherung;
• Erstellung personalisierter Weiterbildungs-Inhalte,
• Statistische Auswertung;
• Ortung des Anwenders, jedoch ohne die Möglichkeit, ein „Bewegungsprofil“ zu erstellen, das heißt, etwaige Ortsveränderungen des Anwenders können nicht (nach)verfolgt werden;
• Marketing, und zwar zur Zusendung eines Newsletters oder Werbeinformationen per E-Mail, per Push-Notifikationen, per Kommunikations-Messenger-Applikationen.

25. Datenübermittlung

25.1. Die Daten werden an folgende Empfänger übermittelt:

• Infotemp IT GmbH
• Kendlerstrasse 41/5/1
• 1160 Wien, Österreich
• Amazon Web Services, Inc.
• 410 Terry Avenue North
• Seattle, WA 98109-5210, USA
• (Anmerkung: Die Daten werden jedoch ausschließlich im Rechenzentrum der EU gespeichert).

25.2. Amazon Web Services Inc stellt die Infrastruktur der Cloud-basierten Applikation zur Verfügung, weshalb die Daten auf den Servern des Rechenzentrums der AWS Cloud gespeichert und ihrer Verwendung zugeführt werden.

25.3. Die Daten werden zu folgenden Zwecken an diese Empfänger übermittelt:
• Speicherung
• Statistische Auswertung (§ 46 DSG)
• Marketing, und zwar zur Zusendung eines Newsletters oder Werbeinformationen per E-Mail, per Push-Notifikationen, per Kommunikations-Messenger-Applikationen.
• Softwareentwicklung

25.4. GETYOB wird die erhobenen und verarbeiteten Daten ohne vorherige Einwilligung des Anwenders an keinen anderen als die in dieser Zustimmungserklärung genannten Dritten (einschließlich anderer Auftragsverarbeiter) - soweit keine behördliche oder gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe besteht - weitergeben.

26. Haftung

26.1. GETYOB haftet gegenüber dem Anwender ausschließlich aus der Nutzung der Applikation. In diesem Zusammenhang ist GETYOB jedoch insbesondere nicht verantwortlich und übernimmt keine Haftung für
• eine bestimmte Verfügbarkeit der Applikation,
• die Kompatibilität der Applikation mit verwendeter Hard- oder Software,
• Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung des Anwenders aufgrund von ungeeigneter, verwendeter Hard- und Software sowie für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung entstehen,
• Schäden oder Nachteile, die dem Anwender durch eine rechts- oder vertragswidrige Nutzung der Applikation durch ihn selbst oder einen Dritten entstehen,
• die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität von Daten (insbesondere Identitätsangaben) Inhalten, Informationen oder Bewertungen,
• Schäden aus dem Verlust von Inhalten, Informationen oder Daten,
• Schäden aus der missbräuchlichen Verwendung weitergegebener oder missbräuchlich entwendeter Daten durch Dritte,
• Schäden aus der Offenlegung vertraulicher Informationen durch den Anwender,
• Schäden aus Eingabefehlern oder Fehlern der Datenverarbeitung,
• Schäden, die aufgrund allfälliger Rechtsverletzungen (insbesondere Wettbewerbsrecht, Urheber- oder anderer Leistungsschutzrechte Persönlichkeitsrechte) entstehen.

27. Sonstiges

27.1. Der Anwender hat die Möglichkeit, den Newsletter mittels Klick auf den Abmeldelink im Newsletter-E-Mail abzubestellen.

27.2. Der Anwender erteilt seine ausdrückliche Einwilligung, dass seine Daten an staatliche Stellen (Polizei, Gerichte, Behörden, Schutzverbände oder sonst gemäß § 14 UGB klagebefugten Einrichtungen) zur Untersuchung ungesetzlicher Aktivitäten des Anwenders oder der vom Anwender verbreiteten Inhalte weitergegeben werden. Des Weiteren stimmt der Anwender der Weitergabe der persönlichen Daten an Dritte zu, die an der Feststellung der Identität eines Anwenders ein überwiegendes rechtliches Interesse bescheinigen. Dies gilt insbesondere im Falle der Weitergabe von Daten an Dritte im Wege eines Auskunftsbegehrens nach zB § 18 Abs. 4 ECG.

27.3. GETYOB ist berechtigt, die persönlichen Daten des Anwenders für den Zeitraum der Abwicklung eines Vertragsverhältnisses bzw. Arbeitsverhältnisses weiter zu verwenden und diese anschließend in gesperrter Form zu archivieren, auch zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen, zB nach der Bundes-Abgabenordnung (BAO) und dem Unternehmensgesetzbuch (UGB).

27.4. Durch den systemimmanenten unbegrenzten Datenzugang des Anwenders kommt der Anwender seinen gesetzlichen Auskunfts- Richtigstellungs- oder Löschungspflichten aus eigenem nach.

27.5. GETYOB stellt dem Anwender auf dessen Anforderung jene Informationen zur Verfügung, die zur Kontrolle der Einhaltung der unter Art 28 DSGVO genannten Verpflichtungen erforderlich sind.

28. Widerrufsrecht

28.1. Die Einwilligungserklärung kann der Anwender jederzeit schriftlich mittels E-Mail an die auf der GETYOB-Webseite im Bereich Impressum angegebene E-Mail-Adresse der GETYOB widerrufen.

28.2. Ein solcher Widerruf der Einwilligungserklärung bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der Daten , sofern die Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung der Daten nicht bereits aufgrund einschlägiger gesetzlicher Bestimmung und unabhängig von einer Einwilligungserklärung zulässig ist. Die Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung der Daten bleibt in diesen Fällen trotz Widerrufs dieser Erklärung zulässig.